Was war nochmal..

Subsidiarität (von lateinisch subsidium ‚Hilfe‘, ‚Reserve‘) ist die Maxime, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt, soweit dies möglich und sinnvoll ist. Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche Institutionen nur dann regulativ eingreifen sollten, wenn die Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen.[1] Anders gesagt bedeutet dies, dass die Ebene der Regulierungskompetenz immer „so niedrig wie möglich und so hoch wie nötig“ angesiedelt sein sollte.

Das Subsidiaritätsprinzip ist ein wichtiges Konzept für föderale Bundesstaaten wie Deutschland, Österreich, Italien, die Vereinigten Staaten oder die Schweiz, sowie für föderale Staatenverbünde wie die Europäische Union.

Nun kann man sicherlich darüber streiten, ob im Falle von Corona das Subsidiaritäts Prinzip hierzulande genügend beachtet wurde oder nicht. Man kann aber wohl ohne Bedenken davon ausgehen, dass die Regierung Schweden das Prinzip der Subsidiarität besser beachtet hat als unsere Regierung. In Bezug auf Schweden darf man natürlich daraufhinweisen, dass Schweden ein kleineres Land mit einer Versorgungsstruktur ist, die sich möglicherweise von  unserer unterscheidet.

Dennoch wird jeder anerkennen müssen, dass Schweden uns im Sinne der Subsidiarität, also auch im Sinne der Demokratie, also der Verantwortung des Einzelnen –  in den letzten Monaten weit abgehängt hat. In Schweden wurde den Bürgern zugetraut, eigenverantwortlich über ihr Handeln zu entscheiden. Ich bin der schwedischen Regierung zutiefst dankbar, dass sie gezeigt hat, dass die Demokratie lebt. Die Schwedische Regierung hat  Vertrauen in die Menschen gesetzt.

Sie hat nicht, wie unsere Regierung, auf die Verbreitung von Angst und Schrecken gesetzt.

Das Ergebnis ist, dass die Solidargemeinschaft in Schweden gestärkt wurde, Schwedinnen und Schweden sind näher zusammen gerückt und haben sich in Selbstverantwortung geübt.

Kinder durften weiterhin das tun, was sie tun sollen: miteinander spielen und glücklichsein, ihre Kindheit unbeschwert erleben.

Was bei uns stattdessen in den letzten Wochen passiert ist, hat jeder selbst erfahren. Angst, Panik und Unbehagen waren deutlich spürbar, ich möchte sagen, spürbarer als jemals zuvor in meinem Leben. Eine Verunsicherung geht durch die Gesellschaft und macht auch vor unseren Kindern nicht halt. Das alles darf man durchaus einer Politik zulasten legen, die es versäumt hat, im demokratischen Diskurs die Debatte zu eröffnen. Wer versucht andersdenkende zu diffamieren, sollte nochmal in die Schule gehen und lernen, was Demokratie bedeutet. Eine elitistisches Gebahren hat sich offenbart und zurecht viele von uns aktiviert – das ist gut so, denn nur mit aktivierten Bürgerinnen und Bürgern kann die Demokratie erblühen.

Erst gestern wurde ich Zeuge, wie inmitten einer friedlichen Demonstration für Demokratie am Neptunbrunnen, plötzlich eine Menschenjagd stattfand. Ca 30 Vollgepanzerte jagten einem Bürger hinterher, dabei rempelten die Beamten einen anderen, völlig unbeteiligten Mann an. Dieser wurde dann innerhalb von Sekunden unter ca 20 Polizisten begraben, ich vermute er wurde traumatisiert. Sollte jemand hier ihn kennen und er mich als Zeugen brauchen, sage ich gerne aus, es gibt auch Videoaufzeichnungen.

Solche und andere Szenen zeigen sehr deutlich, dass etwas schief läuft. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass es statt Spaltung mehr bürgerliche Bündnisse geben wird, es ist Zeit, dass wir unsere Verantwortung als Bürger aber auch als Menschen wahrnehmen und eine soziale, gerechte und ökologische Politik gestalten. Wir brauchen eine große Bewegung, die sich aus dem alten Denken befreit und sich nicht spalten lässt. Setzen wir der Politik für Großkonzerne bzw dem Lobbyismus der Großkonzerne und Banken endlich Grenzen. Die Vergabe der Coronahilfen muss transparent erfolgen.

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